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Irina Wulf
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

 

1. GELTUNGSBEREICH UND VERTRAGSGEGENSTAND

Alle Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden AGB. Diese sind ein wesentlicher Bestandteil für das Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung (Vertrag) zwischen dem Auftraggeber (Kunde) und “wulfdesign”. Die AGB gelten für beide Parteien und werden mit einer Auftragserteilung (i.d.R. schriftlich bestätigtes Angebot [Email, Fax, Brief]) durch den Auftraggeber (Kunde) anerkannt. Eine Abänderung oder Aufhebung einzelner Punkte dieser AGB ist nur dann gültig, wenn diese durch “wulfdesign” explizit schriftlich bestätigt wurde, anderweitig ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Die Gültigkeit der AGB hat ebenso Bestand für zukünftige und sich wiederholende Geschäftsbeziehungen mit einem Kunden, ohne dass ein erneuter oder zusätzlicher Hinweis erforderlich ist. Die AGB der Geschäftspartner (Kunden) finden in der Vertragsgestaltung von “wulfdesign” keine Anwendung.

 

 

2. URHEBERRECHTE, EIGENTUMSVORBEHALT, NUTZUNGSRECHTE

“wulfdesign” besitzt das alleinige Urheberrecht an allen von “wulfdesign” erstellten Websites, Texten, Grafiken, Konzepten, Ideen, Layouts und Layoutentwürfen, etc. Die von “wulfdesign” erstellten Medien und Produkte (siehe Aufzählung) dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung durch “wulfdesign” genutzt, an Dritte weitergegeben, verändert und/ oder verkauft werden. Die Rechte zur Nutzung der von “wulfdesign” erbrachten Dienstleistungen, erstellten Medien und Produkte (siehe Aufzählung) erlangt der Auftraggeber (Kunde) erst mit der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Bei Veröffentlichung der entsprechenden Medien wird ”wulfdesign” in üblicher Form als Urheber genannt und kenntlich gemacht. In der Regel erfolgt dies im Impressum oder direkt auf dem Medium.

 

3. DATENSICHERHEIT UND INHALT DER DATEN

Der Auftraggeber (Kunde) stellt “wulfdesign” von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der von ihm überlassenen Daten frei. Es besteht seitens “wulfdesign” keine Überprüfungspflicht hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Daten. “wulfdesign” haftet ausdrücklich nicht für Daten, die vom Auftraggeber (Kunden) zur Veröffentlichung übermittelt wurden. “wulfdesign” lehnt die Annahme von Aufträgen ab, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen bzw. rassistische oder sonstige diskriminierende Inhalte haben.

 

4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, FÄLLIGKEITEN UND VERGÜTUNGEN

Durch “wulfdesign” erstellte Angebote sind grundsätzlich 14 Kalendertage ab Erstellungsdatum selbstbindend. Die Vergütung der erbrachten Lieferungen und Leistungen, auch Beratungsleistungen, erfolgt in Euro. Hiervon ausgenommen sind US-amerikanische Auftraggeber; für diesen Kundenkreis erfolgt die Abrechnung in US-Dollar. Alle Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Nach Ablauf einer Frist von 14 Arbeitstagen (nach Erhalt der Rechnung) gerät der Auftraggeber (Kunde) mit der Zahlung des auf der Rechnung vereinbarten Rechnungsbetrages automatisch in Verzug, in diesem Fall ist “wulfdesign” ohne erneute Rechnungsstellung oder Mahnung berechtigt, Verzugszinsen auf den Rechnungsbetrag in Höhe von 10 v. H. Prozent über dem Basiszinssatz einzufordern. Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur zulässig, wenn die Ansprüche unbestritten sind. “wulfdesign” behält sich im Verzugsfalle das Recht vor, auch ohne das Setzen einer Nachfrist den Zugriff zu dem betreffenden Angebot oder der betreffenden Dienstleistung bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Bei Zahlungsverzug sind außerdem alle gewährten Rabatte, Abzüge und sonstige Vergütungen bzw. Vereinbarungen hinfällig. Generell behält sich “wulfdesign” das Recht vor, Anzahlungen und Abschläge in Höhe von bis zu 50 v. H. Prozent der vereinbarten Vertragssumme (brutto) unmittelbar nach Auftragserteilung zu erheben, um ggf. erbrachte oder zu erbringende Leistungen Dritter in Zusammenhang mit dem Auftrag des Kunden zu entlohnen. Sollte die Fertigstellung von Medien und Produkten oder die Erbringung von Dienstleistungen durch fehlende Informationen des Kunden oder anderweitig schuldhaft durch den Kunden verhindert oder behindert werden, so ist “wulfdesign” ermächtigt, den verbleibenden prozentualen Anteil der Auftragssumme (im Falle einer vorherigen Anzahlung oder Abschlagszahlung) frühestens 60 Kalendertage nach Beginn der Bearbeitung in Rechnung zu stellen. Für den Fall das bis dahin keine Forderungen seitens “wulfdesign” gestellt wurden (z.B. Anzahlungen oder Abschläge), so werden nach der genannten Frist 100 v. H. Prozent der Auftragssumme fällig. Bei einer vereinbarten Betreuung und Wartung von Homepages oder sonstigen Onlineauftritten durch “wulfdesign” entstehen regelmäßig ständig wiederkehrende Zahlungsverpflichtungen an Dritte (z.B. monatliche Zahlungs-verpflichtungen an Domain- oder Hostanbieter); diese summierten Beträge werden durch “wulfdesign” als Vorauszahlung halbjährlich per SEPA Lastschriftmandat eingefordert. “wulfdesign” ist berechtigt und behält sich ausdrücklich vor, offene Forderungen an Dritte abzutreten – ein besonderes Einverständnis des Auftraggebers (Kunde) ist dafür nicht erforderlich.

 

5. AUFTRÄGE, VERTRÄGE UND KÜNDIGUNGSFRISTEN

Die Auftragserteilung gegenüber “wulfdesign” erfolgt ausschließlich in schriftlicher Form. Der Vertrag kommt mit der Auftragserteilung zustande und wird mit der schriftlichen Auftragsannahme rechtskräftig. Wartungsverträge haben eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr. Die Verträge verlängern sich jeweils automatisch um ein Jahr. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate vor Vertragsende. Für den Umfang der von “wulfdesign” zu erbringenden Lieferungen und Leistungen ist ausschließlich der zum Zeitpunkt der Leistung schriftlich erteilte Auftrag (i.d.R. bestätigtes Angebot) maßgebend. “wulfdesign” ist berechtigt, ohne zusätzliche schriftliche Vereinbarung zur Ausführung des Auftrages angestellte und freie Mitarbeiter sowie andere Unternehmen bzw. fachkundige Dritte heranzuziehen. Wird ein Vertrag, egal von welcher Seite, vorfristig gekündigt, so hat der Auftraggeber (Kunde) den bisher durch “wulfdesign” erbrachten Arbeitsaufwand zu entschädigen. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach dem Stand der Abarbeitung der vertraglich vereinbarten Auftragsinhalte, sie hat jedoch 50 v. H. Prozent der vereinbarten Gesamtvergütung nicht zu unterschreiten. Betreffende Nutzungsrechte sind dann neu zu regeln. Diese Regelung tritt insbesondere dann in Kraft, wenn “wulfdesign” davon ausgehen muss, dass sich der Auftraggeber (Kunde) nicht vertragstreu verhält und/oder wenn der Verdacht besteht, dass der Auftraggeber (Kunde) seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllen wird. Die Regelung tritt auch in Kraft, wenn aus Schreib- und Rechenfehlern Irrtümer aufgetreten sind, die sich nicht klären lassen.

 

6. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG UND HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten selbst Sorge zu tragen und hält “wulfdesign” von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei. Bei aufgetretenen Mängeln an den von “wulfdesign” erbrachten Lieferungen und Leistungen besteht seitens des Auftraggebers (Kunde) das Recht auf Beseitigung des Mangels in einer angemessenen Frist. Ein Recht auf Abzug in Geldform von der vereinbarten Vergütung besteht grundsätzlich nicht. “wulfdesign” haftet gegenüber dem Auftraggeber (Kunde) auf Schadenersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Störungen innerhalb des Internet übernimmt “wulfdesign” keine Haftung. Für mündliche Erklärungen und mündliche Auskünfte von “wulfdesign” bzw. seiner Mitarbeiter wird jegliche Haftung ausgeschlossen. “wulfdesign” haftet ebenfalls nicht, wenn die Verpflichtungen aus einem Vertrag nicht erfüllt werden können (z.B.: Providerausfall, Softwareausfall, beschädigte Postsendungen, nicht ordnungsgemäße Lieferung und/oder Bereitstellung von Informationen durch den Auftraggeber [Kunden]), also bei äußeren Einflüssen oder Ereignissen, die “wulfdesign” nicht zu verantworten hat.

 

7. PFLICHTEN DES AUFTRAGGEBERS, MITWIRKUNGSPFLICHT

Der Auftraggeber (Kunde) ist zur Mitwirkung verpflichtet, soweit es zur ordnungsgemäßen Erledigung des Auftrages erforderlich ist. Der Auftraggeber (Kunde) hat “wulfdesign” unaufgefordert alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen vollständig, richtig und so rechtzeitig zu übergeben, dass “wulfdesign” eine angemessene Bearbeitungszeit zur Verfügung steht. Bei Verzug oder Verletzung der Mitwirkungspflicht durch den Auftraggeber (Kunde) ist “wulfdesign” berechtigt, Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendungen und des verursachten Schadens zu verlangen; mindestens werden hier jedoch 50 v. H. Prozent der vereinbarten Gesamtvergütung (Brutto) fällig.

 

8. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Gemäß Datenschutzgesetz verpflichtet sich “wulfdesign” zur Geheimhaltung sämtlicher übergebener Kundendaten bis zu einem Jahr nach Vertragsende. “wulfdesign” behält sich ausdrücklich das Recht vor, auf erstellte Internetseiten einen Link auf das Angebot von “wulfdesign” anzubringen und den Kunden in die Referenzliste von “wulfdesign” aufzunehmen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages hiervon unberührt. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien gilt der Sitz von “wulfdesign”. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.